Vor 20 Jahren | Regional-Konferenz der SPD Nord zur „Agenda 2010“

Archivbild von der Regionalkonferenz der SPD in Hamburg mit Generalsekretär Olaf Scholz und Kanzler Gerhard Schröder im Mai 2003.
Foto: Markus Hansen | Vertrieb:actionpress

Generalsekretär Olaf Scholz und der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder erklären, verteidigen bei der Regional-Konferenz in Hamburg ihre Reformpläne, die unter dem Namen „Agenda 2010“ berühmt werden. 07.05.03

Vor der Fischauktionshalle in Hamburg waren einige Demonstranten, die die ankommenden mit Pfiffen und Sprüchen bedachten. Das Licht war gut, es gab kaum vorgaben für die Fotografen und Gerhard Schröder redete in seinem typischen „arbeiterfreundlichem“ Ton. Irgendwann rief ein Mann aus dem Publikum etwas und Schröder reagiert freundschaftlich mit dem Satz, „Wir kennen uns doch schon so lange,…“ Woraufhin der Rufende zurück gab: „Wir haben uns noch nie persönlich getroffen.“

Vor 20 Jahren | Olaf Scholz gegen den drohenden Krieg im Irak

SPD-Generalssekreär Olaf Scholz auf einer Kundgebung gegen den drohenden Krieg im Irak auf dem Gänsemarkt in Hamburg am 1. März 2003 | Foto:Markus Hansen | Vertrieb: actionpress

Mit Haaren und leichtem Doppelkinn sieht Olaf Scholz hier noch zuversichtlich und entspannt in meine Kamera. Die Demonstration und auch die Rede von Olaf Scholz haben den Krieg der USA gegen den Irak nicht verhindern können. Was wohl auch an dem unbedingten Willen der USA lag, diesen Krieg zu führen. Aufgrund der ergebnislosen Suche nach Massenvernichtungswaffen wurde ein Land in die Steinzeit gebombt und dabei verloren nach neuesten Schätzungen 500.000 Menschen ihr Leben 1. Für nichts und wieder nichts. Weder haben die USA und der Reigen der Willigen dem Irak Frieden, Demokratie oder Freiheit gebracht, noch konnte irgend jemand etwas gewinnbringendes aus diesem Krieg mitnehmen. Die Profiteure waren die Waffenlieferanten. Vielleicht war das ja auch der einzige Grund für diesen Krieg. Wie nach jedem Krieg gab es nur Verlierer.


  1. https://www.sueddeutsche.de/politik/us-studie-500-000-iraker-starben-im-irak-krieg-1.1795930

Reich und demokratisch

Wozu braucht ein Mensch 150 Milliarden Dollar? Diese Summe ist so unvorstellbar hoch, dass sich diese Frage unweigerlich stellt, wenn man sie hört. Ist das sinnvoll? Moralisch? Gerecht? 

Das Reich sein per se verbieten möchte ich nicht, um aber das System des „immer mehr“ zu durchbrechen, könnte ein anderer Ansatz helfen. Das Ziel sollte sein, möglichst viel Geld in die Gemeinschaft zu investieren. Der Status, den jemand innerhalb einer Gesellschaft erlangen kann, wird nicht daran gemessen, wie groß sein/ihr Haus ist, wie viele teure Autos er oder sie in der Garage hat und/ oder wie viele Dollar er/sie  in seinen Pool hat um darin zu baden. Nein, der Status einer Person wird daran gemessen, wie viel diese Person für die Gemeinschaft getan hat und tun wird. Dann gäbe es eine Frobes Liste mit den Personen, die am meisten gegeben haben und nicht am meisten gehortet. Welchen Unterschied macht das im Alltag, ob jemand 150 Milliarden oder 10 Milliarden auf seinem Konto hat? Merkt man das überhaupt? Die, die nichts haben, die merken sofort, wenn 100 Euro fehlen. Und die Armen sind in der absoluten Mehrheit.

Das Bild einer Eicape-Taste
Foto: Markus Hansen

Ein kleiner Prozentsatz von Menschen besitzt das meiste Geld und damit auch Einfluss und Macht. Diese Macht wird genutzt, um die Politik zu beeinflussen und damit sind wir in der Plutokratie angekommen. Um die Demokratie zu bewahren, erscheint es mir unerlässlich, dass dieser Umstand verändert wird und das ginge durch die Begrenzung privater Vermögen und eine gerechte Besteuerung der Vermögen von Personen und Unternehmen und der Erbschaften. Alle Einnahmen, die ein Mensch oder Unternehmen generieren, sollten gleich besteuert werden, weltweit. 

Die Menschheit sollte beschließen, dass kein Mensch mehr als X oder Y Milliarden Euro oder Dollar sein Eigen nennen darf. Der Anreiz erfolgreich zu sein, bleibt bestehen, da die Summe X oder Y immer noch immens hoch ist. Damit ist ein bequemes und finanziell unabhängiges Leben möglich und durch den Status als Mensch, der viel Geld in die Gemeinschaft einbringt, wird das Ego gestreichelt.

Seit Jahrhunderten spielt es für die Menschen eine Rolle, wie viel Geld jemand besitzt. Eltern stimmten eine Vermählung ihrer Tochter nur zu, wenn der Bräutigam finanziell gut aufgestellt war. Wie es ja bis heute ein Traum vieler Menschen ist, sehr reich zu werden. Diejenigen, die es zu Reichtum gebracht haben, waren darauf aus, den Reichtum zu sichern und zu mehren. Reiche Menschen haben Kriege bezahlt. Könige, Diktatoren und Präsidenten gemacht. Diese Vorgänge sind höchst undemokratisch und ungerecht. Denn die Höhe des Vermögens bringt Einfluss und aus dem Einfluss wird Macht. Vermögen plus Einfluss plus Macht, ergibt noch mehr Vermögen und noch mehr Einfluss und immer so weiter. Für die Mehrheit der Menschen bleibt das eine abstrakte Vorstellung. Denn reich werden ist nicht so einfach.

Eine Krankenschwester, ein Busfahrer oder wer auch immer, muss, um eine Million zu erwirtschaften, sein Netto-Durchschnittsgehalt von 25.583 Euro (1) im Jahr fast 40 Jahre lang sparen und darf nichts von seinem Gehalt  ausgeben. Das ist also im Leben nicht zu schaffen. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die Normalverdiener wirklich Einfluss nehmen können. 

Die Präsidenten der USA konnten und können sich dieses Amt nur leisten, weil sie vorher und auch nachher schon vermögend waren und sind. Bestes Beispiel ist Donald Trump. Der Einfluss vermögender Personen und Unternehmen auf die Politik ist gefährlich, da dieser intransparent und ohne Zweifel meist nur zum Wohle der Person oder des Unternehmens ist, die Einfluss ausübt. Der jüngste Korruptions-Skandal um die Vizepräsidentin des EU-Parlamentes  Eva Kaili (2) und den anderen Verdächtigen zeigt, wie sich der Einfluss von reichen Menschen negativ auf die Demokratie auswirkt. Dazu gehören Parteispenden und Lobby-Arbeit genauso, wie das private Telefonieren mit Finanzministern.

Reiche Menschen bestimmen, was wir im Kino sehen, was für Musik wir hören, welcher Fußball-, Football,- oder Basketball-Verein ganz vorne mitspielt. Sie bestimmen über die Mode, was wir essen, welche Autos wir fahren, welches Handy wir benutzen und welche Ergebnisse die Suchmaschinen zuerst anzeigt, usw. Denn nur das, was sich am Ende in barer Münze messen lässt, kommt weiter. Der Impfstoff gegen COVID-19, die neue Platte von Beyoncé , das Elektroauto, die E-Zigaretten, u.a. bringen Geld und deshalb gibt es sie. Es ist nur das auf dem Markt, was jemanden Geld einbringt. Wie sich während der Corona-Pandemie gezeigt hat, sind Vermögender in der Krise noch reicher geworden. (3) Elon Musk  hat 153, Jeff Bezos 120, Warren Buffet 107 und Bill Gates 103 Milliarden Dollar (3). Wozu?

Warum investiert Musk nicht in eine Schule in einem Armenviertel in den USA oder Afrika? Er könnte mit 50 Milliarden viele Schulen in Afrika bauen und damit in die Zukunft investieren. Geld regiert die Welt, löst jede Menge Probleme und kann hilfreich sein. Worauf wartet er? Oder Jeff? Oder Bill? Irgendein unbekannter Milliardär? Keiner? Schade.

Denkbar wäre ein Fond, in den alles eingezahlt wird, was über dem „erlaubten“ Betrag liegt. Dieser wird von einem Gremium verwaltet und dieses entscheiden dann über die Verteilung der Gelder. Dieses Gremium setzt sich immer wieder aus zufällig ausgesuchten Menschen zusammen, so dass es keine Vorteile für irgendwen gibt, außer für die, die das Geld bekommen. Tatsächlich gibt es immer mehr Menschen, die wenig oder nichts haben und ein kleiner Teil  der Menschen hat sehr, sehr viel oder noch mehr.(4)

Millionen-Erbin Marlene Engelhorn (5) beweist, dass es nicht immer nur neidische Habenichtse sind, die eine gerechte Verteilung und höhere Steuern auf Vermögen fordern. Marlene Engelhorn fordert vom Staat, des er sie und ihresgleichen sinnvoll besteuert. Die Verteilung des Vermögens ist ungerecht und es ist unfassbar, dass die Demokratie durch dieses reichenfreundliche System langsam ausgehöhlt wird.  Unerklärlich ist es auch, warum die in Deutschland jährliche vererbte oder verschenkte Summe  von ca 400 Milliarden Euro (6) vom deutsche Staat zum größten Teil ignoriert wird. Warum? Könne wir es uns leisten, darauf zu verzichten?

„Ende 2020 besaß 1,2 Prozent der Weltbevölkerung rund 47,8 Prozent des weltweiten Vermögen. Rund 53 Prozent der Weltbevölkerung besaßen hingegen lediglich 1,1 Prozent des weltweiten Vermögens.“

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Viele Vermögende haben eine Stiftung, mit der sie durchaus gutes für die Menschen schaffen, aber das reicht nicht. Es kann und sollte nicht erlaubt sein, dass eine Handvoll Menschen unfassbar reich ist und die Mehrheit im Elend hockt, um für die Industrieländer die Drecksarbeit zu machen. Damit es den Menschen dort gut geht und sie sich ein T-Shirt für drei Euro kaufen können. Geld ist ein Werkzeug, das das Leben vereinfacht und jeder muss davon eine ausreichende Menge haben, um seine Grundbedürfnisse zu befriedigen. Kinder sollten weltweit zur Schule gehen können. Menschen sollten überall Krankenhäuser haben. Wir sind der Staat, heißt es in der Demokratie, das Volk ist der Souverän. Zurzeit sind wir die Bediensteten von Jeff, Elon und all den anderen Superreichen. Wir könnten bestimmen, dass jeder etwas vom Kuchen ab bekommt. Ein erster Schritt wäre es, Vermögen zu besteuern, das Steuerrecht gerecht und in der EU einheitlich zu gestalten, Erbschaften zu besteuern und Lobby-Arbeit zu kontrollieren. Viele kleine Schritte sind dafür nötig und eine Politik, die dies umsetzen wollen würde. Also los.


  1. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164047/umfrage/jahresarbeitslohn-in-deutschland-seit-1960/
  2. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-korruption-107.html
  3. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/181482/umfrage/liste-der-top-25-milliardaere-weltweit/
  4. https://www.deutschlandfunk.de/rekordvermoegen-dollar-milliardaere-werden-mehr-und-reicher-100.html
  5. https://www.fr.de/wirtschaft/marlene-engelhorn-millionen-erbin-vermoegenssteuer-erbschaftssteuer-reichtum-besteuern-taxmenow-zr-91799958.html und https://www.derstandard.at/story/2000126792517/millionenerbin-marlene-engelhorn-besteuert-mich-endlich
  6. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/studie-zum-erbvolumen-deutschland-erbt-bis-zu-400-milliarden-euro-pro-jahr/20020064.html
  7. https://www.derstandard.at/story/2000142600522/ungleichheit-steigt-konzerne-und-superreiche-sind-gewinner-der-krisen

Vor 20 Jahren- Urteil zum Fall Motassadeq wegen der Anschläge vom 9.11.2001

Foto: Markus Hansen | Vertrieb: actionpress

Mounir El Motassadeq mit seinen Anwälten bei der Urteilsverkündung des 3. Strafsenates des Hanseatischen Oberlandesgerichts am 19.Februar 2003. Mounir El Motassadeq wird als Komplize der Attentäter vom 11. September 2001 beschuldigt und erhielt 15 Jahre Haft. Diese verbüßte er in JVA Fuhlsbüttel und seit 2018 lebt er in Marrakech. Nach Deutschland einreisen darf er erst wieder im Jahre 2064, ob es ihn mit 90 Jahren noch einmal hier her zieht ist mehr als fraglich.

Erschöpft und kurz vorm platzen

Erschöpft. Die Menschen in der Ukraine, in Syrien, SriLanke, Afrika, und was weiß ich wo noch überall sind erschöpft. Auch in Deutschland sind die Menschen am Limit. Lehrer*innen, Verkäufer*innen, Erzieher*inn, Polizisten*innen, Reinigungskräfte sind erschöpft. Wir alle sind erschöpft. Die Anzahl der Menschen mit Burnout oder Depression steigt seit Jahren1 und der Wunsch vieler Menschen auf den früheren Ruhestand könnte ein Indiz dafür, das viele einfach nicht mehr können. Mehr als die Hälfte der aktuellen Beschäftigten möchte lieber mit 62 Jahren  – statt mit 67 –  in den Ruhestand gehen.2

Erschöpfter Mann in einer U-Bahn in Hamburg. | Foto: Markus Hansen

Durch den Alltag, die Arbeit und die komplexen Probleme vor denen wir alle stehen, werden die Menschen krank. Hinzu kommt, das der einzelne kaum Einfluss auf Entscheidungen – die ihn durchaus betreffen – hat. Was kann ein Mensch bewirken? Weder hat er Einfluss auf das, was mit seinen Steuern geschieht, noch kann Herr Meier die Klimakatastrophe im Alleingang stoppen. Das ist frustrierend.

Frustrierend ist es auch, wenn die berechtigten Proteste der Frauen und Männer, die im Iran oder China auf die Straße gehen, gewaltsam niedergeschlagen werden. Junge Iraner*innen werden gehängt, weil sie frei sein wollen und die „freie Welt“ schaut zu. Das viele Menschen in ihrer Heimat bleiben würden, wenn es sich dort vernünftig leben ließe, sollte jedem klar sein. Doch allzu oft verhindert die deutsche -, die europäische- oder die westliche Wirtschaftspolitik dies.

Unser Wohlstand hängt davon ab, das ein großer Teil der Weltbevölkerung im Dreck sitzt und für unsere Rohstoffe die eigene Umwelt und Gesundheit zerstören muss – siehe den Artikel von Johanna Roth im ZEIT Magazin no. 47 3 – um zu überleben. Das erhöht die Frustration ebenfalls. Obwohl es uns doch „noch“ so gut geht, sind wir trotzdem erschöpft. Wie kann das sein? 

Das, was den Menschen in den“reichen Ländern“ einen kurzen Moment von Sinn in ihrem Leben zu geben vorgaukelt, der Konsum, ist ein großes Stück vom vergifteten Kuchen von dem an dem wir uns nähren. Wir konsumieren und erzeugen damit Wachstum. Um zu konsumieren müssen wir arbeiten und auch damit erzeugen wir meistens Wachstum. Aber je mehr Kuchen wir in uns hinein werfen, desto fetter werden wir. Irgendwann platzen wir, wie Mr. Creosote, aus dem Film der „Sinn des Lebens“  von Monty Python. Aber ohne Wachstum geht es ja angeblich nicht, also werden wir unweigerlich platzen.

Klima, Corona, Krieg, Inflation, Rezession und dann gibt es noch die ganzen anderen Katastrophen, die für die Masse der Menschen auf den ersten Blick nicht wichtig zu sein scheint, die aber dafür sorgen, das es auch in kleineren, privatem Leben der Menschen zur Erschöpfung kommt. Das Gesundheitssystem ist überlastet. Die Schulen sind eine Katastrophe. Die Lage in den Kitas ist schrecklich. Die Preise steigen, die Straßen, Brücken und Schienen sind Marode und das ist nur ein kleiner Teil der Sorgen und Nöte. Die Politik klebt alles mit Geld zu und lässt dann eine PR-Firma die eigene kurzsichtige Handlung als großartigen und langfristige Lösung verkaufen. Der neue Satz des Bürgergeldes, der 50 Euro mehr als der jetzige Hartz IV-Satz beträgt, ist ja schon der Untergang der kapitalistischen Welt bzw. ein großer Erfolg der Politik, je nach dem, wer etwas dazu sagt. Dabei ist es nur ein Witz. 

Wir leben in einer Welt, die wie ein Haus ist, auf das immer noch ein Stockwerk gebaut wird, aber am Fundament wird nichts verändert.  Wenn jetzt eine Etage renoviert werden soll, dann bricht alles zusammen, aber wenn man noch ein Stockwerk baut, dann kracht auch alles zusammen. Trotzdem geht es munter weiter. Wir wachsen, fressen Kuchen und bauen Stockwerk auf Stockwerk. Und dann?

Einwanderung, Bundeswehr, Steuern, Pflege, Rente, Bildung, Medizin und Infrastruktur, all das sind die oben genannten Stockwerke , die eine grundsätzliche Änderung erfordern. Warum zahlen nicht alle in die Rentenkasse ein? Warum ist die Steuererklärung nur noch mit Hilfe von Software oder Beratern möglich? Warum müssen Krankenhäuser Gewinn machen? Wieso gibt es kein vernünftiges Einwanderungsgesetzt und dazu eine sinnvolle Integration? Warum brauchen wir fast 300.000 Soldaten, die dann zwei Tage schießen können und dann mit Steinen werfen müssen? Warum ist in Afrika der importierte, deutsche Joghurt billiger als der einheimische?

Dieses Land, diese Welt ist voll verkorkst. Alles hängt mit allem zusammen und die einzige Antwort, die Politiker und Unternehmen auf die großen Probleme haben ist: Geld und damit Wachstum. An das Märchen „Trickle-down“ glauben ja immer noch sehr viele und verteidigen damit ihre eigenen Pfründe. Lobbyisten verhindern weltweit sinnvolle Änderungen, sei es die Waffen-, die Zucker-, oder die Sonstwaslobby und zementieren damit ihren eigenen Untergang. Glückwunsch. Lobbyisten haben scheinbar keine Kinder.

Kann es nicht auch ohne Wachstum gehen? Wäre nicht eine gesunde Stagnation mal sehr erholsam? Wären wir vielleicht alle weniger erschöpft oder weniger ausgebrannt,  wenn es nicht immer nur um Wachstum gehen würde? Wenn wir die Globalisierung mal ernst nehmen würden? Wir sind eine Gemeinschaft und helfen uns gegenseitig? Statt immer nur zu schauen, wie kann ich noch mehr Geld aus dem weit entfernten Land rausholen?
Utopisch? Wahrscheinlich. 

Die EU hätte die Möglichkeit einen Anfang zu wagen, wenn es nicht dieses völlig undemokratische Konstrukt wäre, mit Einstimmigkeit, Hinterzimmer-Absprachen und Vetorechten. Wachstum kann nicht die Antwort auf die Zukunft sein. Schon gar nicht Wachstum für die einen und Armut für die anderen. Das ist jedem klar, der sich schon einmal ungerecht behandelt gefühlt hat. Wie erklärt man einem Kind, warum die Menschen in einem Land nichts zu essen haben und im anderen werden Tonnen von Nahrungsmitteln weggeworfen? Das verstehe ich leider auch nicht.

Neben den guten Ansätzen von Christian Felber4 zum Postwachstum oder auch Degrowth ist wohl Mut gefragt. Politiker*innen, die eine Vision haben und etwas verändern wollen. Auch gegen Widerstände anderer Parteien und die Interessen der kinderlosen Lobbyisten*innen. Den Mut etwas zu verändern und es vor allem gerecht zu verändern, nicht nur in Deutschland, sondern Global. Es gebe so viele Möglichkeiten dazu. Das Benzin teurer machen, eine Zuckersteuer, eine Kapitalertragssteuer, höhere Erbschaftssteuer, Senkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel, eine extra Fleischsteuer und gerechte Preise für Landwirte. 

Was könnten wir für ein schönes Leben haben – ich meine alle Menschen – wenn Religion Privatsache wäre, die Wirtschaft dem Menschen dienen würde, die Gier als Straftat behandelt werden würde,  die Maslowsche Bedürnishierarchie (5)  auf der ganzen Welt für alle erfüllt ist und Unrecht  ein Relikt der Vergangenheit wäre. Eine Welt, in der die eine Hälfte eben nicht im Luxus lebt, während die andere kaum weiß, woher sie Trinkwasser oder etwas zu Essen bekommen kann. Sondern alle friedlich zusammen leben. Wo wir nicht Leben um zu arbeiten sondern arbeiten um zu leben.Utopisch? 


  1. https://brf.be/national/1486937/
  2. https://www.merkur.de/leben/geld/renteneintrittsalter-rente-eintritt-beitraege-geld-ruhestand-rentenversicherung-renteneintritt-zr-91929140.html
  3. ZEIT Magazin no. 47 vom 17.11.2022 – Johanna Roth „Das Monster schläft nie“ Seite 36
  4. https://www.oekorausch.de/wirtschaft-ohne-wachstum/ und https://christian-felber.at/christian-felber/
  5. https://de.wikipedia.org/wiki/Maslowsche_Bedürfnishierarchie

Vor 20 Jahren – Demonstration zur Einhaltung der Menschenrechte in China und Freiheit für Tibet

Nur wenige Demonstranten gehen am 10. Dezember 2002 zur Weihnachtszeit durch die Hamburger Innenstadt und fordern Freiheit für Tibet und die Achtung der Menschenrecht in China. – Foto: Markus Hansen | Vertrieb:actionpress

Wieder eine Demonstration

Einige Menschen demonstrieren hier für die Freiheit von Tibet und die Einhaltung der Menschenrechte von der Regierung in China. Neben der harten Corona-Politik im eigenem Land, dem Umgang mit den Uiguren, der Beteiligung am Hamburger Hafen, der passiven Unterstützung von Putins Krieg gegen die Ukraine und der Umweltpolitik steht China heute in der Kritik. Wie sich zeigt, war das vor 20 Jahren auch nicht anders. Traurig. Besonders, weil dieses Bild schon 20 jähre alt ist und sich die Veränderungen so langsam bewegen, das man es kaum glauben mag.


Weitere Bilder gibt es hier und wenn jemand mir etwas sagen möchte, dann gerne Kontakt aufnehmen.


Wir sind einfach zu alt.

Warum ändert sich in Deutschland so wenig? Warum erscheint es vielen so egal zu sein, was in diesem Land alles nicht geschieht?

Könnte es am Alter unserer Bevölkerung liegen? Offensichtlich. 47.5 Millionen 1 sind in diesem Land über 40 Jahre alt. 24,43 Millionen sogar über 60 Jahre alt. Yeah. Die Hälfte der Einwohner ist über 40 und mehr als ein Viertel sind schon über 60 Jahre dabei.

Warum sollte sich diese Gruppe der Ü-60 jährigen noch um die Bildung von Kindern und Jugendlichen kümmern, geschweige denn dafür kämpfen? Ich meine das nicht einmal böse oder abfällig. Warum sie sich nicht für die Pflege und die Zustände in diesem Bereich interessieren, ist allerdings mysteriös. Tempolimit, Rente, Bildung, Fachkräftemangel, Digitalisierung, Steuern und der Klimawandel, alles Themen, die dieses Land unbedingt angehen muss. Aber alles was die Ampelkoalition macht, ist ein weiter so und Pflaster auf die Wunden kleben. So wie die vorherige Regierung es auch gemacht hat. Bravo.

Alter Mann geht auf der Straße

Einer von vielen, vielen, vielen Millionen alten Menschen. | Foto: Markus Hansen

Nur die Bürger nicht aufregen. Wie den meckernde Opa aus einem Mehrfamilienhaus, der bei jedem Geräusch nach 13:00 Uhr „Mittagsstunde“ brüllt. Alles muss leise sein. Die sinnfreien Entlastungspakete sind ein Beweis für den Unwillen etwas anzugehen. Genauso wie die Bildungspolitik und der Umgang mit den Jungen im Allgemeinen. Welche Altersgruppe wurde während der Hochzeit der Pandemie vergessen und ignoriert? Kita-Kinder,  Schüler und Studenten. Ein Armutszeugnis.

Das neueste Entlastungspaket wird 65 Milliarden 2 groß sein. Wahnsinn. Studenten dürfen sich auf 200 Euro freuen. Wahnsinn. Ein Teil des Geldes aus dem aktuellen Entlastungspaket für die Arbeitnehmer von 300 Euro holt sich der Staat ja gleich wieder zurück. Wahnsinn. Wem soll dieses Geld langfristig helfen? Wenn wir uns doch auf harte Zeiten einstellen müssen? Zeiten ist Plural, also wird es wohl etwas länger als einen Monat dauern. Bekommen wir jetzt alle paar Wochen einen Batzen Bares?

„Die Bundesregierung wird die Umsetzung der international vereinbarten globalen Mindestbesteuerung bereits jetzt national beginnen. Das führt langfristig zu Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.“

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Die Steuern könnten dann doch national auch gerne etwas höher ausfallen als die vereinbarten 15% und es stellt sich die Frage, warum erst jetzt? 

Vieles ist und bleibt Flickwerk und es ist offensichtlich, das eine wirkliche „Zeitenwende“ nicht kommen wird. Wäre es nicht vernünftig, alle Gewinne mit einem Prozentsatz von X zu besteuern? ALLE Gewinne von ALLEN. Wäre es nicht hilfreich, die Mehrwertsteuer auf gesundes Essen zu senken und die auf zuckerhaltige Nahrungsmittel zu erhöhen? Die Bürger mitnehmen oder abholen. Ihnen erklären, das es vorbei ist mit dem fossilen Wahnsinn. Das wir alle sparen müssen und zwar nachhaltig. Der CO2-Preis wird auch nicht erhöht, statt dessen wird Gas subventioniert, genauso wie Diesel und Benzin. Also gibt es genau die gegenteiligen Anreize, und irgendwie scheint die Priorisierung falsch zu sein, denn „Auto fahren“ ist hinter „Planet retten“ – eigentlich.

Wir sind der Staat und wir sind in der Lage mit jeder Situation umzugehen, das hat die Pandemie in großen Teilen gezeigt. Wenn man den Menschen – also uns – die Wahrheit sagt und sie mit ins Boot holt. Ich behaupte nicht, das ich die Lösungen kenne. Es werden auf jeden Fall mehrer Lösungen sein müssen, da die momentane Situation und die Aufgaben unfassbar komplex sind. Aber die Bürger in Watte zu packen hilft nicht. Wir sollten alle mit anpacken und verstehen, das es Ernst ist und das es etwas kosten wird. Es muss das teuerer werden, was schlecht für den Planeten ist, dazu gehört auf jeden Fall der Co2-Preis.

Aber der Kreis schließt sich, wir und unsere parlamentarischen Vertreter sind zu alt. Im deutschen Bundestag sind 79,4 Prozent zwischen 40 und 69 Jahre alt – davon 50,3 % älter als 50 Jahre 3. Ungestüm los revolutionieren ist da nicht mehr drin. So schaukeln wir lustig begleitet von Volksmusik und Rate-Shows einfach weiter auf unserem Butterdampfer und sind besorgt aber nicht beunruhigt. Das Alter macht milde und so betrachten wir das System „Deutschland“, in dem es 200 Gesetzte 4 braucht um Steuern einzutreiben, mit einem Lächeln auf den schmalen Lippen. Wir benutzen die alten aber bekannten Schlupflöcher und windet sich so durch. Gerechtigkeit fängt ja bei mir an. Steuern sparen ist ein Volkssport und viele Firmen gehen als Pioniere voran und sparen sich reich.

Aber Wasser sparen? Meine Pflanzen in meinem Garten brauchen Wasser. Läuft.

Oder Sprit sparen? Ich fahr auch mit SUV zum Bäcker, danke Christian. Gut.

Gott bewahre, gar Energie sparen? – Hell erleuchtete Schaufenster, in einer menschenleeren Innenstadt sind ein Zeichen von Freiheit, wie 190 km/h auf der Autobahn fahren. Nochmal danke, Christian.

Routine ist ein starkes Gift und Gewohnheiten sind, je älter man wird oder ist, ein Grundpfeiler der Tagesstruktur. Wir sind alt, die Politiker sind alt und die Arthritis in den Schultern verhindert das Bewegen des Steuerrades und da ist es wohl einfacher, dem Bürger Sand in die Augen zu blasen und ihn mit Geld – das nicht reichen wird – zu sedieren. Schlaft gut. 


  1. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1365/umfrage/bevoelkerung-deutschlands-nach-altersgruppen/
  2. https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/drittes-entlastungspaket-2082584
  3. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/70089/umfrage/altersstruktur-der-abgeordneten-im-bundestag/
  4. https://www.welt.de/print-welt/article327916/Der-deutsche-Steuer-Dschungel.html

Serie: Vor 20 Jahren – Frau Merkel und die Dinosaurier

Angela Merkel
Angela Merkel besucht im Rahmen ihrer Sommerreise den Dinosaurierpark
Münchehagen (Rehbrug-Loccum) am 17.Juli 2002
Foto: Markus Hansen | Vertrieb: ActionPress.de

Weit, weit, weit entfernt von meinem zu Hause ist so ein Dinopark und ausgerechnet an einem Tag voller Regen musste die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel diesen Park besuchen und sich dort umsehen. Was genau sie während ihrer Sommerreise ausgerechnet an einem Ort suchte, an dem es nur alte Knochen und Fußspuren von längst vergangenen Dinosauriern gibt ist und war mir ein Rätsel. Die meisten Bilder dieses Termins sind belanglos und singfrei. Selbst das Bild oben mit Merkel und der Figur eines Dinosauriers ist kein Hit. Wollte sie damit zeigen, das sie der T-Rex in der CDU ist alle Frist, die sich ihrem Führungsanspruch in den Weg stellen?

Der Termin war unerfreulich und wenig produktiv und danach fuhr ich die lange Strecke wieder nach Hause.


Weitere Bilder von anderen Terminen gibt es auf der Foto-Seite. Wer mit mir in Kontakt treten möchte, kann das hier machen.

Daran glaubt doch keiner!

3. Juli 20222 von Markus Hansen

Glaubt jemand daran, dass  in den nächsten 10 bis 20 Jahren, die Menschen auf das Autofahren oder gar auf Fleisch verzichten werden? Ist es denkbar, das Profit sich hinten anstellen muss? Hinter: Umwelt, Menschlichkeit, Frieden oder Glück? Solche radikalen Änderungen sind kaum vorstellbar.

Wie sollte es aussehen, dieses Leben?

Wir duschen nicht mehr so oft und lange. Wir fahren Fahrrad oder Bus und Bahn. Arbeiten im Homeoffice, da sich Unternehmen keine protzigen Bürotürme mehr bauen lassen wollen bzw. es sich nicht leisten können. Unsere Innenstädte sind ruhiger. Supermärkte haben verkürzte Öffnungszeiten und ein drastisch reduziertes Angebot. Holz und Wasser sind teuer wie Gold. Schlange stehen ist der Normalzustand: Für Essen, Wasser, Medikamente oder Papier. 

Es wird Klimaräume geben, dort kann man sich vor der Hitze erholen. Sonnenenergie wird endlich flächendeckend auf allen Häusern angebracht. Jede Rasenfläche wird zur Anbaufläche umgewandelt, überall stehen Fässer herum, damit jeder Tropfen Regenwasser gesammelt werden kann. 

Ich bin so fest in diesem Konsumleben verhaftet, das es mir schwer fällt, mir all die verschiedenen Szenarien vorzustellen. Die Privilegien, die ich jahrzehntelang für meine Normalität hielt, sind tief in meiner DNA eingebaut. Einen Computer kaufen? Kein Problem. Im Winter Erdbeeren besorgen, die dann zwar nicht schmecken, eine Weltreise hinter sich haben und eine chemische Behandlung hatten? Kein Problem. Strom und Wasser, immer und überall verfügbar. Nahrungsmittel in kilometerlangen Regalen und in Batterien von Tiefkühltruhen. Normal, für mich. Mal kurz mit dem Auto an die Ostsee. Normal. Bei 35 Grad im Schatten in einem 20 km Stau mit laufenden Motorren stehen? Normal. Alles ist überall Verfügbar. Immer. Schuhe bestellen und dann wieder zurückschicken? Normal und die Retoure oft auch kostenlos. 

Damit sollte Schluss sein, aber wie schon dieses halbherzige Verbot des Verbrennungsmotors zeigt, sind die politisch Verantwortlichen, genau wie ich und die Bevölkerung im Bann ihrer Privilegien. Politiker kämpfen dazu noch mit der drohenden Bedeutungslosigkeit, wenn sie gegen Ihre Wähler agieren. Traurig.

Zukunft? Das sind die anderen. Freiheit? Das sind wir.

Wir wollen die Freiheit, auch weiterhin so zu leben, wie wir es gewohnt sind. Die anderen sollen doch mal aufhören uns nachzueifern. Die sollen sich mal nachhaltig verhalten und ihr Land schützen. Ich muss mich nur an irgendeine Ampel in meiner Heimatstadt stellen und sehe tausende Tonnen Blech an mir vorbei rollen, jeweils mit einer Person darin, die sich offensichtlich nicht vorstellen kann, das Punkt B auch ohne Auto zu erreichen Ist. Solange es Menschen gibt, wahrscheinlich sogar mit einem Hochschul-Abschluss, die ein Tempolimit auf Autobahnen für einen Eingriff in die persönliche Freiheit halten, ist es für mich kaum vorstellbar, das es mittelfristig eine Änderung in unserem Verhalten gibt. 

Glaubt noch jemand, das wir etwas ändern können oder haben wir nicht schon aufgegeben? Es gibt noch die Möglichkeit, das wir etwas naiv sind und auf die potenzielle Kreativität der Ingenieure und Wissenschaftler setzen und deshalb meinen, das wir weiterhin billiges Fleisch grillen, 190 km/h auf der Autobahn fahren, für wenig Geld nach Mallorca fliegen und unseren Rasen mit Trinkwasser versorgen können. Fakt ist, wir machen zu wenig, weder bauen wir wie bekloppt Solaranlagen auf jedes noch so kleine Dach, noch Windkrafträder in jede Ecke. Wir fressen, saufen und fahren uns in den Abgrund.

Wir sitzen in der Falle. Politiker, die sich nicht trauen das Notwenige zu beschließen oder es einfach nicht können. Menschen, die weiter in ihrem Normal-Leben verharren  und auch bei Spritpreisen von fast zwei Euro, den Motor laufen lassen und am Handy werkeln. Probleme, die alles übersteigen, was die Menschheit bisher meistern musste und zu all dem noch den Faktor Zeit im Nacken. Eigentlich müssten wir sagen: Packt zusammen, wir ziehen auf die andere Erde. Das wäre famos. 

Zum Verstehen gezwungen

Am Ende ist es nicht die Vernunft, die sich in der Bevölkerung durchsetzt, langsam wächst, gedeiht und dann gelebt wird. Nein, es wird der Zwang sein. Wir werden gezwungen sein, die ganzen Mastschweine aufzufressen, unsere Autos zu verschrotten, Wasser und Energie zu sparen und all den Scheiß, der da noch auf uns zu kommt. Die Vernunft ist nicht unser Leitstern, das war sie noch nie. Die Vernunft ist das Buch im Regal, das so dick ist, das es keiner lesen will. Der Klimawandel, das Artensterben und die Umweltverschmutzung bewegen sich so langsam, das sie ihren jeweiligen Kipp-Punkt überschreiten, ohne das wir es mitbekommen. Jahrzehnte lange Warnungen verlieren ihre Strahlkraft und assimilieren sich in den Kanon von schlechten Nachrichten, Bedrohungen, Untergangsszenarien und der Realität. Das trägt dazu bei, dass das  „weiter so“ so hartnäckig in uns arbeiten  kann. Wir alle wissen was los ist, aber wir wissen auch, das wir es nicht wissen wollen. So werden wir oder die, die nach mir kommen, das Wort „gezwungenermaßen“ öfter hören. Gezwungenermaßen.


Musikvideo | Teilen oder Herrschen

Teilen oder Herrschen von mhmedia.de stellt die Frage, wie wir in der unbestimmten Zukunft zusammen leben wollen.

Das Cover für das Video TEILEN ODER HERRSCHEN

Vollgefressen und abgestumpft sitzen wir in unserer Festung Europa. Das Menschen verhungern, ertrinken oder sterben ist uns nur ein paar Zeilen als Nachricht wert und dann schweift die Aufmerksamkeit zu anderen unwichtigen Themen. Ob wir teilen oder herrschen ist wohl schon entschieden, entschieden von Bürokraten, denen jede Zahl näher zu sein scheint als ein Mensch. So ist auch das Ertrinken zwischen Afrika und Griechenland nur ein Teil des Planes, die Menschen abzuschrecken. Bleibt in eurem Land, hier bei uns seit ihr nicht willkommen. Grauenhaft.


Teilen oder Herrschen

WIr sind satt und bleiben abgelenkt
Sonntags gibts manchmal die BIld geschenkt
Die Schere spreizt ihre  langen Beine 
auf der falschen Seite ist man nie alleine

Wir sind stumm und müssten eigentlich schreien
so kann es ganz  bestrimm nicht richtig sein
Menschen sterben und wir sagen kein Wort
schalten weiter zu Tratsch oder Sport

Wo geh´s hin, wenn es weiter geht?
wie leben wir, wenn nichts mehr steht?
Teilen oder herschen wir 
Bauen wir Zäune oder leben alle hier

Wir sind abgestumpft alles ist egal
sterben und leiden ist weit weg und national
Auch der höchtse Zaun wird irgendwann fallen
denn das Elend kann seine Kräfte ballen

Wie lange soll das noch so weiter gehen?
die zeit ist reif für einander einzustehen
Wenn jeder etwas gibt ist für alle was da
wann wird das auch dem (dümmsten) letzten klar?

Wo geh´s hin, wenn es weiter geht?
wie leben wir, wenn nichts mehr steht?
Teilen oder herschen wir 
Bauen wir Zäune oder leben alle hier

Wo geh´s hin, wenn es weiter geht?
wie leben wir, wenn nichts mehr steht?
Teilen oder herschen wir 
Bauen wir Zäune oder leben alle hier

Text/Musik: © Markus Hansen 2022


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