Jetzt gerade. Jetzt gerade wäre der beste Moment um das bedingungsslose Grundeinkommen einzuführen. Studenten, Gastronomen, Hoteliers, Einzelhändler, Musiker, Schauspieler, Angestellte und noch viele mehr bangen um ihre Existenz. Firmen wie die Lufthansa brauchen Staatshilfen, Karstadt bzw. Galeria Kaufhof plant 80 seiner 170 Filialen zu schließen, die Tourismusbrache liegt am Boden, alle Messen – und Konzertveranstalter haben derzeit keine Arbeit. Hinter all diesen Firmen stecken Menschen und die befürchten das Schlimmste. Rettungspakete, wie das von der Regierung vorgelegte, sind Medizin und bekämpfen Symptome aber nicht die Krankheit.
„Beim Schutzschild für Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen handelt es sich um das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Umfang der haushaltswirksamen Maßnahmen beträgt insgesamt 353,3 Milliarden Euro und der Umfang der Garantien insgesamt 819,7 Milliarden Euro…
Die Bundesregierung greift Familien unter die Arme, um Einkommen zu sichern: Verdienstausfälle von Familien, die sich aus Kita- oder Schulschließungen ergeben, werden weitgehend aufgefangen. Das gilt auch für Selbstständige und Freiberufler. Familien, die wegen Kurzarbeit geringere Einkommen haben, erhalten leichteren Zugang zum Kinderzuschlag.
Kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler erhalten sehr umfangreiche und rasche Unterstützung: Der Bund stellt 50 Milliarden Euro bereit, um unbürokratische Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zu gewähren. Damit werden einmalig für drei Monate Zuschüsse zu Betriebskosten gewährt, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Soforthilfe ergänzt die Programme der Länder. Die Anträge werden deswegen aus einer Hand in den Bundesländern bearbeitet. „(1)
Das ist bürokratischer Wahnsinn. (Schauen Sie sich die Schaubilder mal an). Anträge stellen, sich mit Behörden auseinandersetzen, Berechtigung klären, Fristen einhalten und zu guter letzt der sehr wahrscheinliche Missbrauch. Wenn eine Behörde etwas „unbürokratisch“ machen möchte, ist es meist nicht zu Ende gedacht und öffnet Tür und Tor für Betrüger. Unbürokratische wäre es, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.
Mal testen
Jeder Frau, jedem Mann, jedem Kind. Vielleicht erst einmal zur Probe. Ein Jahr? Wenn dann alle Bundesbürger, wie oft befürchtet wird, nur noch zu Hause liegen und der Müll nicht mehr abgeholt wird – weil das ja denn, laut Frau Nahles (3), keiner mehr machen möchte – dann kann es ja wieder abgeschafft werden. Über die Vorteile für jeden einzelnen des BGE wurde schon viel geschrieben (2), aber die Corona-Situation ist eine große Chance. Denn zur Zeit geht es vielen, denen es sonst gut geht und für die das Grundeinkommen eine unbezahlbare Utopie ist, finanziell schlecht und auch sie greifen nach jedem Strohhalm.
Also, jetzt muss es kommen. Teurer als das oben genannte Rettungspaket kann es kaum werden. Zur jetzigen Situation kommt noch die Vorhersage einer Pleitewelle von Unternehmen im Herbst. Sollen dann noch mehr Milliarden durch bürokratische Kanäle ins Nichts fließen? Da andere Pandemien in den nächsten Jahren nicht ausgeschlossen werden, wäre dieses Land schon mal gut vorbereitet und die Bürger könnten beruhigt den Lockdown ertragen. Auch die Regierung müsste sich in Zukunft nicht mehr um unfassbar hohe Zahlungen für Firmen und Bürger bemühen.
Jetzt ist genau richtig. Jetzt! Die Pandemie, die Ängste und Sorgen der Menschen, Firmen am Abgrund, all das schreit: Jetzt! Jetzt das Grundeinkommen. Wann sonst?
Quellen
Weitere Beiträge gibt es auf der mhblog-Seite und wer mit mir in Kontakt treten möchte, kann das hier tun. Viel Spaß.
